Impressum
Haftungsausschluss bei Querverweisen
Die Gemeinde Rot am See ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Rot am See insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
"Links"
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Rot am See hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Rot am See von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Sichere Kommunikation mit der Gemeinde Rot am See
Die Gemeinde Rot am See bietet mit der Virtuellen Poststelle (VPS) einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) an.
Inhalt & Betrieb
Bürgermeisteramt Rot am See
Bürgermeister Siegfried Gröner
Raiffeisenstraße 1
74585 Rot am See
Fon: 07955/381-0
Fax: 07955/381-55
info@rotamsee.de
Die Gemeinde Rot am See ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Siegfried Gröner. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Siegfried Gröner (Anschrift wie oben).
Realisierung
komm.on.line GmbH
Kirchgasse 4/1
74426 Bühlerzell
Registergericht Stuttgart
HRB 571442
Fon: 07974/91191-0
Fax: 07974/91191-10
info@kommonline.de
http://www.kommonline.de